Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Nihon Geekz Verlag e.U.
Stand Juni 2011

1. GELTUNGSBEREICH
(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in weiterer Folge: "AGB" genannt) gelten für sämtliche Kaufverträge, die Nihon Geekz Verlag e.U (in weiterer Folge "NIHON GEEKZ" genannt) als Verkäuferin von Waren aller Art, insb. von Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Fachzeitschriften, Büchern, Kleidungsstücken, Keramik, Porzellan und sonstigen Geschenkartikeln, sowie sonstigen Datenträgern, wie CD-Roms, und Downloads (zB ePub, PDF), mit ihren Kunden abschließt.
(2) Mit der Abgabe der Bestellung erklärt der Kunde, mit diesen AGB einverstanden zu sein. Die AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht entweder durch ergänzende Sonder-AGB für bestimmte Unternehmensbereiche oder durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Die Anwendung eigener AGB des Kunden ist jedenfalls ausgeschlossen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften ganz oder teilweise widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.
2. ZUSTANDEKOMMEN DES KAUFVERTRAGES, LIEFERUNG
(1) Sämtliche Angebote in Verkaufsprospekten von NIHON GEEKZ, auf der Webseite http://www.nihon-geekz.com und dergleichen erfolgen "ohne Obligo" und sind eine Einladung an den Kunden zur Anbotstellung. Bestellt der Kunde Waren über die Webseite http://www.nihon-geekz.com (durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen"), per E-Mail, Telefon, Telefax oder über andere Kommunikationswege, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit NIHON GEEKZ ab. Der Kunde erhält bei Bestellung über den NIHON GEEKZ Webshop von NIHON GEEKZ ein E-Mail, das den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten anführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden darüber informieren, dass die Bestellung bei NIHON GEEKZ eingelangt ist.
(2) Der Kaufvertrag mit NIHON GEEKZ kommt zustande, wenn NIHON GEEKZ das Angebot des Kunden annimmt, indem die bestellte Ware an den Kunden versendet wird. Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware am Unternehmenssitz von NIHON GEEKZ in 3100 St. Pölten, Josefstraße 33/B/14, gleich. Der Kunde wird per E-Mail benachrichtigt, sobald die Ware abgeholt werden kann. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die von NIHON GEEKZ nicht versendet werden, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(3) NIHON GEEKZ wird sich bemühen, Kundenbestellungen von Titeln, die NIHON GEEKZ selbst bestellen muss, so rasch wie möglich zu erledigen. Sofern im Einzelfall besondere Gründe für eine Verzögerung vorliegen (bspw. Beschaffung der Ware aus dem Ausland), wird NIHON GEEKZ den Kunden per E-Mail benachrichtigen.
(4) NIHON GEEKZ ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Wenn Teillieferungen von NIHON GEEKZ durchgeführt werden, übernimmt NIHON GEEKZ die zusätzlichen Portokosten.
(5) Sofern NIHON GEEKZ das Angebot des Kunden nicht annehmen kann, wird der Kunde per E-Mail über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert. Bereits erbrachte Zahlungen des Kunden werden unverzüglich rückerstattet.
(6) Der Vertragstext wird von NIHON GEEKZ gespeichert. Unter "Mein Konto" sind die vorangegangenen Bestellungen jederzeit einsehbar.
3. VERTRAGSSPRACHE
Die Vertragssprache ist Deutsch. Sämtliche sonstigen Informationen, der Kundendienst sowie die Beschwerdeerledigung erfolgen in deutscher und englischer Sprache.
4. KAUFPREIS, VERSANDKOSTEN
(1) Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus den aktuellen Verkaufsprospekten, Preislisten oder sonstigen Dokumentationen ergibt. Diese Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Zölle und allfälliger Versandkosten etc. Preisänderungen vor Bestellung sowie Eingabe- und elektronische Übermittlungsfehler sind vorbehalten.
(2) NIHON GEEKZ behält sich weiters das Recht vor, bei Kaufverträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als drei Monaten die Kaufpreise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Steuererhöhungen, Wechselkursschwankungen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so hat der Kunde hinsichtlich jener Waren, die von dieser Preiserhöhung betroffen sind, ein Rücktrittsrecht.
5. ZAHLUNG, FÄLLIGKEIT, MAHNSPESEN, VERZUG, EIGENTUMSVORBEHALT
(1) NIHON GEEKZ akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Skontoabzug zur Zahlung fällig. Bei Bezahlung per Bankeinzug und Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.
(3) Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die NIHON GEEKZ entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und angemessen sind, zu ersetzen. Bei Zahlungsverzug sind zusätzlich 12 % Verzugszinsen zu entrichten.
(4) NIHON GEEKZ behält sich das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.
6. GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENERSATZ
(1) Ist die gelieferte Ware mangelhaft, ist NIHON GEEKZ nach allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen zur Verbesserung, insbesondere auch durch Lieferung von einzelnen Austauschseiten, oder zum Austausch berechtigt. Preisminderung oder Wandlung kann vom Kunden nur gefordert werden, wenn die Verbesserung und der Austausch nicht möglich sind, für NIHON GEEKZ mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre oder wenn NIHON GEEKZ dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommen ist. Das Recht auf Wandlung ist ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt.
(2) Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere der Ersatz von Folgeschäden oder entgangenem Gewinn aufgrund mangelhafter, verspäteter oder unterbliebener Lieferung, bestehen nur dann, wenn der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht. Im Falle von Personenschäden haftet NIHON GEEKZ auch für leichte Fahrlässigkeit.
(3) Trotz größtmöglicher Sorgfalt können Fehler in den Produkten nicht ausgeschlossen werden. NIHON GEEKZ haftet nicht für den Inhalt der Kaufgegenstände, insbesondere nicht für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger etc.
7. SAMMELWERKE UND ZEITSCHRIFTENABONNEMENTS
(1) Sammelwerke (Abonnementwerke, Loseblattausgaben, etc) werden im Abonnement, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, zur Fortsetzung bis auf Widerruf vorgemerkt. Der Widerruf entfaltet keine Wirksamkeit für bereits erhaltene, sondern nur für zukünftige Lieferungen und hat schriftlich zu erfolgen.
(2) Zeitschriftenabonnements, die im NIHON GEEKZ-Verlag erscheinen, verlängern sich automatisch um ein Jahr, wenn nicht spätestens sechs Wochen vor Jahresende eine schriftliche Kündigung bei NIHON GEEKZ eingelangt ist.
(3) Für Abonnements von Zeitschriften, die nicht von NIHON GEEKZ verlegt werden, verlängert sich das Zeitschriftenabonnement automatisch um ein Jahr, wenn nicht spätestens drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Jahresabonnements eine schriftliche Kündigung bei NIHON GEEKZ eingelangt ist.
(4) Hat ein Zeitschriftenabonnent ausnahmsweise ein Exemplar des Abonnements nicht erhalten und teilt er dies NIHON GEEKZ spätestens zwei Monate nach dem Erscheinen der fehlenden Ausgabe mit, erhält er das fehlende Exemplar gratis nachgeliefert.
8. SONDERBESTIMMUNGEN FÜR VERBRAUCHER – RÜCKTRITTSRECHT
(1) Ausschließlich für Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (in weiterer Folge: "KSchG" genannt) sind, gelten dessen Sonderbestimmungen. Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu qualifizieren, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören.
(2) Insbesondere sind Verbraucher gemäß § 5e KSchG berechtigt, von den mit uns im Wege des Fernabsatzes (dh Bestellungen im NIHON GEEKZ Webshop, mittels E-Mail, Telefax, etc) abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von sieben Werktagen (ausschließlich Samstag) zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittsrecht gemäß § 5f KSchG Anwendung findet. Für Verbraucherkunden aus Deutschland gewähren wir ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung.
(3) Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher.
(4) Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
(5) Die Ware muss in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen.
(6) Kein Rücktrittsrecht besteht bei Zeitungen und Zeitschriften, da diese zu rasch unaktuell werden, sowie bei Einzelausgaben von Fachzeitschriften, -zeitungen und Illustrierten.
(7) Verträge, durch die sich NIHON GEEKZ zur wiederholten Lieferung beweglicher körperlicher Sachen und der Verbraucher zu wiederholten Geldzahlungen verpflichten und die für eine unbestimmte oder eine ein Jahr übersteigende Zeit geschlossen worden sind, können vom Verbraucher unter Einhaltung einer zweimonatigen Frist zum Ablauf des Jahres, nachher zum Ablauf jeweils eines halben Jahres gekündigt werden. Eine Kündigung des Verbrauchers, die nicht fristgerecht ausgesprochen worden ist, wird zum nächsten nach Ablauf der Kündigungsfrist liegenden Kündigungstermin wirksam.
9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1) Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss unter Ausschluss von nationalen und supranationalen Verweisungsnormen (IPRG und ROM I-VO) und des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Handelskauf (UN-Kaufrecht).
(2) Erfüllungsort ist St. Pölten. Sofern ein Kunde Konsument im Sinne des KSchG ist, ist für allfällige Rechtsstreitigkeiten jenes Gericht zuständig, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt. In allen anderen Fällen wird das für den ersten Wiener Gemeindebezirk sachlich zuständige Gericht als Gerichtsstand vereinbart.
(3) Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle auf ihrer Grundlage geschlossenen Verträge können nur schriftlich erfolgen.
10. WERBUNG
Der Kunde ist damit einverstanden, dass er gelegentlich per Fax, per E-Mail oder telefonisch über Produkte (Bücher, Zeitschriften udgl.) des Verlages NIHON GEEKZ informiert wird. Die Zustimmung kann jederzeit (bspw. Senden Sie ein E-Mail an office@nihon-geekz.com) widerrufen werden.